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Bürgerhaushalt 2012 - 3. Bürgerabend in Kaufungen


BürgerabendTransparenz schaffen und für die Beteiligung und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihre Gemeinde Kaufungen zu werben, sind die Ziele von Bürgermeister Arnim Roß. Bereits zum 3. Mal hatte der Gemeindevorstand am 11. Januar die Bevölkerung zu einem Bürgerabend eingeladen.
Viele Besucher hatten die Gelegenheit wahrgenommen, sich vor Beginn der eigentlichen Veranstaltung in der Ausstellung „Passivhaus“ über die neuesten Sanierungs- und Renovierungsmöglichkeiten von Häusern bzw. über ökologisches Bauen zu informieren.
Informationen bekamen die Bürgerinnen und Bürger auch an Infoständen der Gemeinde, wie der Feuerwehr, dem Bauhof sowie dem Bau- und Ordnungsamt. Auch dieses Mal hatten die Besucher die Möglichkeit, Fragen, Vorschläge und Anregungen schriftlich oder mündlich zu stellen. Im Online-Forum kann ebenfalls diskutiert werden. Der Finanzverwaltung, vertreten durch Susanne Schmidt-Osterberg und Andreas Graf, sowie dem Hauptamt dankte Bürgermeister Roß für die Vorbereitung des Bürgerabends.
Klar und gut verständlich erläuterte der Bürgermeister nach der Begrüßung der Besucher die Zahlen und die Hintergründe zum Haushaltsentwurf 2012. Auch in diesem Jahr werde die Gemeinde Kaufungen einen defizitären Haushalt haben, legte er gleich zu Beginn dar.
Die Haupteinnahmequellen seien die Steuern, wobei die Gewerbesteuer rückläufig sei und die Schlüsselzuweisungen gesunken seien. Der wirtschaftliche Aufschwung komme in den Gemeinden nicht an, so der Bürgermeister. Höhere Personalkosten durch Tariferhöhungen und insbesondere die Erhöhung der Kreis- und Schulumlage sowie der Kompensationsumlage machten einen Hauptteil der höheren Ausgaben aus, so Arnim Roß weiter. Kaufungen gehe sorgsam mit seinem Geld um. So würden die Sachkosten in 2012 gegenüber 2011 um über 400.000 € sinken. In den letzten Jahren sind aber immer mehr Aufgaben von Bund und Land auf die Gemeinden übertragen worden. Die prekäre Finanzsituation der Städte und Gemeinden könne sich nur ändern, wenn Bund und Länder ihrer Versorgungspflicht nachkämen. Für Kaufungen seien alle Sparmöglichkeiten Bürgerabendausgelotet.
Der Schwerpunkt des Haushaltes 2012 liegt im Bereich Soziales: Kinderbetreuung, Jugendarbeit und Seniorenarbeit.
Der Bürgermeister bekräftigte erneut die Ziele Familienfreundlichkeit und gute Bildungsmöglichkeiten. Die Betreuung von Kindern sei zukunftsweisend. In Kaufungen wohnen derzeit 660 Kinder im Alter von 0-6 Jahren und die Gemeinde stelle 480 Kindertagesstättenplätze zur Verfügung. Für die Betreuung unserer Kinder gibt die Gemeinde einen jährlichen Zuschuss von ca. 2.260.000 €. Die Elterbeiträge seien angemessen und könnten nach Auffassung von Bürgermeister Roß nicht erhöht werden.
Der Zuschussbedarf für die Jugendarbeit, zur Zeit lebten 2604 Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 10-27 Jahren in der Gemeinde, liege bei 198.300 € und der für die 2.624 in Kaufungen lebenden Menschen, die 65 Jahre oder älter sind, belaufe sich auf 190.100 €
Der Kultur sprach Arnim Roß einen hohen Stellenwert zu. Das Kaufunger Kulturprogramm sei weit über die Gemeindegrenzen hinaus bekannt. In diesem Jahr jedoch werde der Zuschuss etwas geringer ausfallen, da einige Veranstaltungsorte, wie die Stiftskirche oder der Bürgersaal nicht zur Verfügung stehen. Insgesamt werde der Bereich Kultur, incl. Büchereien und Museen, in diesem Jahr mit rund 400.000 € bezuschusst.
Für die Bereiche Öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie Infrastruktur seien im Haushalt ein Beträge von über 2 Mio. € angesetzt.
Vehement verteidigte Bürgermeister Roß die freiwilligen Leistungen, die sich auf rund 950.000 € belaufen würden. Er betonte, dass selbst bei Streichung aller freiwilligen Leistungen der Haushalt nicht ausgeglichen werden könne. Diese Leistungen seien für die Menschen, den Ort und die Wirtschaft unverzichtbar.
In der sich anschließenden Diskussion ging Bürgermeister Roß unter anderem auf die Frage ein, wie die Einnahmenseite verbessert werden könne, beispielsweise durch Verkauf von Sportplätzen, gemeindlichen Häusern oder Gewerbeflächen und den Zuschuss zur KVG. Er wies darauf hin, dass viele potentielle Gewerbeflächen durch die Planungen der A44 blockiert seien, aber dass im kommunalen Bereich Überlegungen zu einer Beteiligung am Gewerbegebiet Sandershäuser Berg angestellt würden. Die Straßenbahn sei ein bedeutendes Verkehrsmittel in und für Kaufungen geworden. Der Zuschuss sei hier mit ca. 456.000 € gut angelegt. Den Verkauf von gemeindlichen Gebäuden, wie Museum, Dorgemeinschaftshaus Papierfabrik, Haferbachhalle oder der gemeindeeigenen Wohnungen lehnte der Bürgermeister ab. Die BürgerabendGemeinschaftseinrichtungen seien unverzichtbar  für das Gemeinschaftsleben. Bei den Wohnungen im Gemeindeeigentum handele es sich um Sozialwohnungen und Wohnungen für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger und auch darauf könne nicht verzichtet werden. Außerdem sei die Kaufunger Wohnungswirtschaft nicht defizitär. Das Riffer-Gelände solle aber veräußert werden.
„Wie viel kostet die Sanierung des Bürgersaals?“, war eine weitere Frage aus dem Publikum. Die Sanierung, so der Bürgermeister, koste rund 2,4 Mio. €, das sind ca. 500.000 € mehr als vom vorherigen Architekturbüro veranschlagt. Hierzu erhalte die Gemeinde einen Zuschuss von 1,26 Mio. € und müsse ca. 1,1 Mio. € selbst zahlen. Zusätzlich müssen ca. 400.000 € für die Ausstattung veranschlagt werden.
Bereits im 3. Jahr weise der Haushalt nunmehr ein Defizit auf. Woran habe das in den Jahren vorher gelegen, wollte ein weiterer Besucher wissen. Seit Jahren seien die Steuereinnahmen und die Schlüsselzuweisungen rückläufig, auch habe sich die Umstellung auf Doppik deutlich negativ ausgewirkt, weil seit der Einführung dieser neuen Buchführung die Abschreibungen auf das Gemeindevermögen veranschlagt werden müssen, erläuterte der Bürgermeister.
Nach dem offiziellen Ende der Bürgerversammlung gegen 20.30 Uhr standen viele Besucher noch zusammen, um im kleinen Kreis weiterzudiskutieren.