Bürgerräte - ein Modell für Kaufungen? Workshop bringt Politik und Bürgerschaft an einen Tisch

Können Bürgerräte Kaufungen bereichern – und wenn ja, wie? Mit dieser Leitfrage startete ein Workshop, zu dem der Vorsitzende der Gemeindevertretung Karl Hellmich und die Koordinierungsstelle „Engagiert in Kaufungen“ Mitglieder der Gemeindevertretung sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen hatten. Die Information darüber, was Bürgerräte eigentlich sind, und die Diskussion über die Fragen, wo sie sinnvoll eingesetzt werden können und ob das Format für die Kunigundengemeinde geeignet ist, zogen sich als roter Faden durch den Workshoptag.

Geleitet wurde die Veranstaltung von Christoph Schösser, freiberuflicher Berater mit Schwerpunkt Bürgerbeteiligung. Als externer Moderator führte er fachkundig durch das Programm und gab einen fundierten Überblick über Funktionsweise und Einsatzmöglichkeiten von Bürgerräten.

Dass Bürgerbeteiligung in Kaufungen keine neue Idee ist, betonten sowohl Katharina Reinhold, Koordinatorin für Bürger*innenbeteiligung, als auch Karl Hellmich, Vorsitzender der Gemeindevertretung. „Zu vielen Themen, wie der Altdorfentwicklung, der Verkehrsentwicklung, aber auch zu Bereichen wie Kultur und Klimaschutz wurden bereits Bürgerbeteiligungsformate eingesetzt – mit gutem Ergebnis“, sagte Reinhold. Dennoch sollen Beteiligungsprozesse stetig weiterentwickelt werden. Die Idee, Bürgerräte als mögliches zusätzliches Instrument zu prüfen, lag deshalb nahe. Bürgermeister Arnim Roß hatte daher eine Beschlussvorlage zur Einrichtung von Bürgerräten in Kaufungen in die Gemeindevertretung eingebracht. „Mit diesem Workshop wollen wir erst einmal eine Grundlage schaffen, Informationen sammeln und schauen, ob das Format zu Kaufungen passt“, ergänzte Hellmich.

In Kleingruppen diskutierten die Teilnehmenden zunächst über die Grundsätze guter Beteiligung. Die Antworten fielen vielfältig aus, zielten aber in dieselbe Richtung: Bürgerbeteiligung brauche klare Strukturen, politischen Rückhalt und die Bereitschaft, Ergebnisse ernst zu nehmen. Ebenso wichtig seien transparente Kommunikation, verlässliche Rahmenbedingungen und echte Mitgestaltungsmöglichkeiten.

In einem Bürgerrat beraten zufällig ausgeloste Bürgerinnen und Bürger während mehrerer Treffen über ein klar umrissenes Thema, sie erhalten dazu Informationen und entwickeln gemeinsame Empfehlungen für Politik und Verwaltung. Moderator Schösser erläuterte Rahmenbedingungen und Erfolgskriterien von Bürgerräten und berichtete über konkrete Beispiele – das Format wird übrigens auch in der Region bereits angewendet. Anschließend richtete sich der Blick auf Kaufungen und die Frage, wie ein Bürgerrat hier umgesetzt werden könnte – und welche Chancen und Herausforderungen damit verbunden wären.
In Kleingruppen erarbeiteten die Teilnehmenden Antworten auf diese Fragen. Als Chancen von Bürgerräten sehen sie zum Beispiel, dass ganz unterschiedliche Menschen mit ihren Kompetenzen und ihrem Alltagswissen motiviert werden, sich an politischen Prozessen – abseits von Parteipolitik – zu beteiligen. So werde demokratische Teilhabe attraktiv gemacht, und neue Personen könnten für die Politik und für bürgerschaftliches Engagement interessiert werden. Als Herausforderung wurde zum Beispiel benannt, die Kommunalpolitik und Verwaltung davon zu überzeugen, die Empfehlungen eines Bürgerrats ernst zu nehmen und in ihre Entscheidungen einzubeziehen. Gerade diese Rückkopplung der Arbeit der Bürgerräte mit den politischen Entscheidungsträgern ist ein wichtiger Punkt, der mehrfach betont wurde. Ein Bürgerrat sollte möglichst durch einen Beschluss der Gemeindevertretung gestartet werden, der auch beinhalte, wie am Ende mit den Ergebnissen umgegangen werde. Auch erste Themenvorschläge für mögliche Bürgerräte wurden gesammelt. Dazu gehörten die Weiterentwicklung der Gemeindekonzepte für Kultur und für Mobilität, eine Stärkung der Inklusion in Kaufungen oder das Thema Hochwasserschutz.

Jede der drei Arbeitsgruppen formulierte konkrete Empfehlungen an die Gemeindevertretung, die sich erstaunlich ähnlich waren – so waren sich alle darin einig, dass Bürgerräte als Mittel der Beteiligung in Kaufungen eingeführt werden sollten. Weitere Empfehlungen bezogen sich auf die Auswahl der Teilnehmenden (z.B. auch Jugendlichen und Menschen anderer Nationalität die Teilnahme zu ermöglichen), die Gestaltung der Einladung und den Austausch mit den politischen Entscheidungsträgern. Die Empfehlungen wurden abschließend dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung Karl Hellmich übergeben, verbunden mit dem Auftrag, diese nun in die Gemeindegremien zu tragen.