Von A44 bis wiederkehrende Straßenbeiträge: Aktuelle Themen wurden bei Bürgerversammlung diskutiert

Ein großer Saal, viele Themen und ein direkter Austausch auf der Bürgerversammlung am 8. Dezember im Bürgerhaus Kaufungerwald, zu der der Vorsitzende der Gemeindevertretung eingeladen hatte. Aufgrund von dessen Erkrankung wurde die Sitzung geleitet stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Georg Wiegand von Kleist. Auch die Vorsitzenden der Fraktionen in der Gemeindevertretung waren auf dem Podium.

Bürgermeister Arnim Roß informierte in seinem Bericht über aktuelle Entwicklungen in Kaufungen. Darüber hinaus beantwortete er vorher schriftlich eingereichte Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.

Gleich zu Beginn ging es um ein Dauer-Thema, das viele Kaufungerinnen und Kaufunger bewegt: der Planungsstand zur A 44. Roß erläuterte, dass die Autobahn GmbH derzeit die Planunterlagen überarbeite – einschließlich jener Gutachten, deren Fehlen die Gemeinde bereits im Anhörungsverfahren 2021 kritisiert hatte. „Wir werden – wie seit 15 Jahren – eng dranbleiben, die Interessen unserer Gemeinde vertreten und informieren, sobald es neue Fakten gibt“, betonte er.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Die Kunigundengemeinde hat unter anderem in vier Notstromaggregate investiert und die technische Ausstattung der Einsatzkräfte der Feuerwehr modernisiert. Nun wird die umfassende Erneuerung des Feuerwehrstützpunktes vorbereitet. „Wir sind für viele Krisenszenarien gut gerüstet – aber Krisenvorsorge ist ein Dauerauftrag“, so Roß.

Im Bereich Klimaschutz und Ortsentwicklung informierte der Bürgermeister über die Erarbeitung des kommunalen Wärmeplans sowie den aktuellen Stand der Förderprogramme „Lebendige Zentren“ in Oberkaufungen und der Dorfentwicklung Niederkaufungen. Bei Letzterem sollen unter anderem der Dorfplatz Gänserammel, der Bereich am Mühlengraben und der Gemeinschaftsplatz Papierfabrik aufgewertet werden.

Erfreuliche Nachrichten gab es zur Digitalisierung: 2025 gehen eine neue Website der Kunigundengemeinde sowie die digitale Terminvergabeplattform „Tevis“ an den Start. Weniger positiv ist der Stand zum Glasfaserausbau: „Goetel lässt uns weiter warten“, erklärte Roß. Eine mögliche Umsetzung als öffentliches Netz sei geprüft, aufgrund der hohen Investitionskosten in Millionenhöhe jedoch nicht realisierbar – Kaufungen bleibt damit auf private Anbieter angewiesen.

Verkehrsfragen
Einen breiten Raum nahmen Verkehrsthemen ein.
Eine Schülerin erkundigte sich schriftlich, ob an der Theodor-Heuss-Straße Höhe Gesamtschule Tempo 30 möglich sei. Roß erläuterte, dass Messungen im Kreuzungsbereich aus technischen und örtlichen Gründen nicht machbar seien und die Kreisstraße nicht in der Trägerschaft der Gemeinde, sondern von Hessen Mobil liege. Insofern könne die Gemeinde nicht unmittelbar tätig werden. Er sagte jedoch zu, das Anliegen in der nächsten Verkehrsschau mit den zuständigen Behörden erneut zu besprechen.

Mehrere Bürger wiesen auf das steigende Verkehrsaufkommen in der Oberkaufunger Freiheiter Straße hin. Der Gemeinsame Ordnungsbehördenbezirk hatte dort bereits in den vergangenen Jahren sowie im Herbst dieses Jahres an sieben Tagen Messungen per Seitenradar durchgeführt. Da die letzte Messung in die Zeit der B7-Baustelle gefallen war, soll im Frühjahr eine erneute Erhebung folgen, um anschließend eine fundierte Entscheidung treffen zu können.

Grünschnitt
Auch der Grün- und Heckenschnitt sorgte für Diskussionen: Während einige Bürgerinnen und Bürger die diesjährigen Maßnahmen als zu umfangreich und tiefgreifend empfanden, wünschen sich andere mehr Schnitt, um Wege sicherer und barrierefreier zu machen.

Wiederkehrende Straßenbeiträge
Zum Abschluss wurde ausführlich über die wiederkehrenden Straßenbeiträge gesprochen, die seit 2014 auf Grundlage eines Erlasses des Hessischen Innenministeriums erhoben werden müssen. Trotz Einschätzung der gemeindlichen Gremien, dass dieses Modell sozial am verträglichsten sei, bestehen weiterhin Nachfragen. Ein Bürger kritisierte die Transparenz, insbesondere wenn Straßen in mehreren Jahren in den Abrechnungen erscheinen. Der Bürgermeister stellte klar, dass die Gemeinde Rechnungen der ausführenden Firmen teils erst Monate und oftmals erst im nächsten Jahr nach Abschluss der Arbeiten erhalte. Maßgeblich für die jährliche Beitragsberechnung sei immer das Jahr des Rechnungseingangs. Daher könne es zu abschnittsweisen Abrechnungen kommen. Für die Zukunft sagte er eine Information zum Abrechnungswesen mit den nächsten Bescheiden zu.