Infoveranstaltung A44: Gemeinde informiert zu Einwendungen im Anhörungsverfahren

„Es ist wichtig, dass Kaufunger*innen ihre Meinung zum A44-Bau mitteilen und Einwendungen schreiben“, so lautete die Hauptbotschaft der Online-Infoveranstaltung zur A44, zu der die Gemeinde Kaufungen gemeinsam mit der Fachagentur für Stadt- und Verkehrsplanung RegioConsult in der vergangenen Woche per Zoom eingeladen hatte. „Wer keine Einwendungen erhebt, zeigt sich mit der vorgelegten Planung in dieser Form einverstanden.“ 19 Teilnehmer*innen, darunter interessierte Bürger*innen aber auch direkt betroffene Grundstückseigentümer*innen, nutzten die Gelegenheit, um sich über Möglichkeiten im Anhörungs- und Einwendungsverfahren zu informieren. Dabei ging es vor allem um die Frage „Was ist eine Einwendung und worauf kommt es an?“

Wulf Hahn, Mediator und Dipl.-Geogr. bei RegioConsult – einer Firma, die die Gemeinde Kaufungen seit Jahren im A44-Prozess berät – moderierte durch die Veranstaltung und beantwortete alle Fragen rund ums Planfeststellungsverfahren. „Jeder ist berechtigt, seine Einwände aufgrund einer persönlichen Betroffenheit vorzubringen“, betonte Hahn. Dabei müsse man keine besonderen Formvorschriften beachten. Wichtig sei, möglichst individuelle Argumente aufzuschreiben, die die persönliche Betroffenheit widerspiegeln. So könne man beispielsweise darauf eingehen, wie sich der Bau der A44 im Lossetal auf die eigene Freizeitbeschäftigung auswirke, welche Wander- oder Fahrradrouten gefährdet seien. Aber auch die Folgen für die eigene Gesundheit aufgrund der höheren Lärm- und Schadstoffbelastungen sowie die Diskussion von unterschiedlichen Trassenvarianten könne in einer Einwendung thematisiert werden. Der Mediator appellierte daran, möglichst viele Menschen zum Schreiben von Einwendungen zu mobilisieren, um die kritische Haltung der Bevölkerung deutlich zu machen.

Und auch Bürgermeister Arnim Roß, Initiator der Infoveranstaltung, wies im Laufe der Videokonferenz immer wieder darauf hin, wie wichtig die Beteiligung der Bürger*innen während des Anhörungsverfahrens ist. „Wir vertreten seit über zwanzig Jahren den Beschluss, keine A 44 im Lossetal“, so Roß, „allerdings ist diese Autobahn politisch entschieden worden und der Bund hält vehement an seiner Entscheidung fest.“ Solange aber an der Autobahn geplant werde, müsse man sich kritisch mit den Plänen auseinandersetzen. Im gemeinsamen Dialog mit dem Hessischen Verkehrsministerium und Hessen Mobil, den der Hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir von 2014 bis 2016 initiiert hatte, hatte die Lossetalgemeinde dafür gekämpft, den bestmöglichen Schutz für Kaufungen zu erreichen und ihre Hauptforderungen weitgehend durchgesetzt. Nun müsse geprüft werden, wie Hessen Mobil diese Zusagen planerisch und ingenieurtechnisch umsetzen will.
Aus dem Teilnehmer*innenkreis wurde gefragt, ob man durch viele Einwendungen den Bau der A 44 verhindern könne. Hierzu erläuterten Bürgermeister Roß und Wulf Hahn übereinstimmend, dass man diese Hoffnung nicht machen könne. Ein Baustopp zur A 44 sei eine politische Entscheidung und könne nur auf dem politischen Weg erreicht werden. Dabei wäre es dann wichtig, dass sich der Baustopp auf die gesamte A 44 von Kassel bis Wommen beziehe und nicht nur auf den Abschnitt im Lossetal. Denn es würde Kaufungen nichts nützen, wenn die A 44 bis Helsa fertig gebaut wird und dann der gesamte Autobahnverkehr über die B7 abgewickelt wird. Das sei für die Lebensqualität in Kaufungen der größte Schaden. Im derzeitigen Anhörungsverfahren ginge es darum, möglichst alle Mängel und Verbesserungspotenziale der A 44 zu identifizieren. Daher sei es wichtig, so Roß weiter, dass viele Bürgerinnen und Bürger ihre Betroffenheit darlegen. Insofern wolle man mit den Online-Seminaren das Verfahren nicht politisieren, sondern zur Aufklärung beitragen und Barrieren vor dem Schreiben einer Einwendung minimieren. Daneben würden die Bürgerinnen und Bürger von Kaufungen mit einer großen Zahl von Einwendungen auch dokumentieren, dass man mit dem Bau der A 44 im Lossetal nicht einverstanden ist.

Auch Kaufungen als betroffene Gemeinde bereitet derzeit eine Stellungnahme vor, die im Anhörungsverfahren eingebracht wird.

Bis zum 26. Juli 2021 haben Bürger*innen noch die Möglichkeit, Einwendungen beim Regierungspräsidium Kassel einzureichen. Unter www.kaufungen.eu/A44 können Sie die Präsentation der Infoveranstaltung mit entsprechenden Formulierungshilfen und Textbausteinen für ein Einwendungsschreiben herunterladen sowie die A44-Planunterlagen einsehen.