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28.10.2020

Kaufungen fordert frühzeitige Information über A44-Pläne

Über einen Zeitungsartikel in der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen vom 27. Oktober 2020 hat Hessen Mobil angekündigt, dass das Planfeststellungsverfahren zum Weiterbau der A 44 bei Kaufungen im November 2020 beginnen werde. „Das ist mehr als überraschend. Das ist sogar sehr ärgerlich“, kommentierte Bürgermeister Arnim Roß diese Meldung. Der Grund: Noch im Frühsommer wurde der Gemeinde Kaufungen in einem Telefonat mit Hessen Mobil zugesichert, dass vor der Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens eine Information für die Gemeinde zu den neuen Plänen, mit denen in das Verfahren gestartet werden soll, stattfinden werde. Dies wurde auch durch Schreiben des Staatssekretärs im hessischen Verkehrsministerium Jens Deutschendorf vom Februar und September 2020 bestätigt. Seither gab es keine Reaktion mehr von Hessen Mobil oder dem Hessischen Verkehrsminister.

„Wir fordern die Einhaltung der Zusagen des Hessischen Verkehrsministers, den beteiligten Gemeinden vor dem Einstieg ins Planfeststellungsverfahren die aktuellen Pläne vorzustellen“, betont Bürgermeister Arnim Roß. Auch unter den aktuellen Entwicklungen und Einschränkungen der Corona-Pandemie seien Möglichkeiten der Information zumindest der Mitglieder*innen der Gemeindevertretung und des Runden Tisches A 44 gegeben. Insbesondere im Sommer wäre dies auch als Präsenzveranstaltung machbar gewesen. Aber den habe man ungenutzt verstreichen lassen.

Kaufungen appelliert an den Verkehrsminister und Hessen Mobil, nun kreative Lösungen zu finden und sich nicht ausschließlich auf Veröffentlichungen im Internet zu berufen, mit der Möglichkeit, Fragen per Email oder in Chatrooms zu stellen. Das sind sinnvolle und nützliche Ergänzungen, können aber das persönliche oder das Video-Gespräch nicht ersetzen. Neben Präsenzveranstaltungen im kleineren Rahmen und mit Hygienekonzept seien inzwischen auch die Systeme für Videokonferenzen oder Kombinationen von beiden ausgereift. Wichtig sei, dass miteinander gesprochen werden könne. „Bei einem Verkehrsprojekt dieser Größe und diesen Ausmaßes können wir erwarten, dass Zusagen eingehalten werden und der gemeinsame Dialog nicht über die Zeitung geführt wird“, so der Bürgermeister weiter. Die Bürgerbeteiligung müsse wieder zurück auf die Tagesordnung gerufen werden. Roß: „Solange die Gemeindevertretung der Gemeinde Kaufungen zu Sitzungen zusammenkommt, ist auch eine Information der politisch Verantwortlichen im Dialog möglich.“

Von Beginn an hat sich Kaufungen konstruktiv im gemeinsamen Dialog mit dem hessischen Verkehrsminister und Hessen Mobil verhalten. Obwohl der Einstieg ins Planfeststellungsverfahren bereits zweimal um insgesamt zwei Jahre verschoben wurde, waren die Vertreter*innen der Lossetalgemeinde immer geduldig. Auch mit den neuen Plänen will die Gemeinde Kaufungen konstruktiv umgehen, denn man geht davon aus, dass die Vereinbarungen aus dem gemeinsamen Dialog gut eingearbeitet worden sind. „Wir wollen aber die Gelegenheit haben, dies auch ausführlich zu prüfen“, betont der Verwaltungschef.
Neben einer Vorabinformation über die Planfeststellungsunterlagen und deren Zurverfügungstellung erwartet Kaufungen vom Hessischen Verkehrsminister auch eine Verlängerung der Anhörungs- und Auslegefristen im Planfeststellungsverfahren über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus. Damit würde den erschwerten Bedingungen durch die Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie Rechnung getragen.