Zusammenarbeit der Gemeinden beim Onlinezugangsgesetz

Die Gemeindevertretung hat dem Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Kaufungen, Söhrewald und Niestetal zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) zugestimmt. Ziel ist es, gemeinsam die Herausforderungen des OZG und der Digitalisierung anzugehen. In der Zusammenarbeit für die digitale Transformation haben sich die drei Gemeinden bereits hinsichtlich gemeinsamer Schulungsvorhaben abgestimmt. Die Erarbeitung notwendiger Prozesse für die Umsetzung von Dokumentenmanagementsystemen (Stichwort: „Papierloses Rathaus“) wurde bereits begonnen, sodass Verwaltungsdienstleistungen im Laufe des Jahres online auf der Homepage angeboten werden können.

Das OZG wurde 2017 vom Bund und den Ländern beschlossen, es enthält Regelungen zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsdienstleistungen. Bund, Länder und Kommunen werden verpflichtet, bis Ende 2022 alle Leistungen über Portale auch elektronisch anzubieten – von der Suche über die Beantragung bis zur Bescheid-Bekanntgabe soll der Prozess nutzerfreundlich sein.